Verbraucherschutzministerin Barbara Klepsch nimmt die digitalisierten Lebenswelten in den Blick / Sachsenübernimmt zum 01.01.2017 VSMK-Vorsitz

Zum 1. Januar 2017 übernimmt Sachsens
Verbraucherschutzministerin Barbara Klepsch den Vorsitz über die
Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK). Der Konsumentenschutz im
digitalen Zeitalter wird dabei 2017 erneut im Mittelpunkt stehen.
»Wir werden den Gesetzgeber dort unterstützen, wo es gilt, im
Verbraucherschutz mit der immensen technologischen Entwicklung
Schritt zu halten. Und wir werden aufzeigen, wo Sensibilität und
Aktivität mehr denn je notwendig sind«, unterstreicht
Staatsministerin Klepsch. Ein besonderes Anliegen sei es,
Informationen zum Schutz der Verbraucher im Kontext der zunehmenden
Digitalisierung, vor allem im Gesundheitswesen, weiter
voranzubringen.

Schwerpunkte 2017

Die thematischen Schwerpunkte 2017 werden vor allem in der
Weiterentwicklung von Verbraucherbildungs- sowie Beratungsangeboten,
insbesondere für Senioren liegen.

Ein weiterer Schwerpunkt wird sein, die Verbraucherinnen und
Verbraucher über die Chancen und Risiken des automatisierten Fahrens
umfassend aufzuklären. »Bis zur Einführung der selbstfahrenden
Fahrzeuge sind zahlreiche und sehr komplexe Fragen der Haftung und
des Datenschutzes wie des Versicherungsrechts zu klären. Darauf
müssen wir uns schon frühzeitig einstellen«, erklärt die Ministerin.

Ebenso wird der Online-Handel mit Lebensmitteln eine Rolle
spielen. Hier wird es nötig sein, die vorhandenen rechtlichen
Regularien und Kontrollstrukturen im Sinne des Verbraucherschutzes
weiterzuentwickeln.

Sitzungen

Ende April wird die Sitzung der Verbraucherschutzministerkonferenz
in Dresden stattfinden. Im Vorfeld tagen neben der
Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz (LAV) auch die Amtschefs
der für den Verbraucherschutz zuständigen Ressorts der Länder. Sowohl
Amtschefkonferenz als auch LAV bereiten Beschlussvorlagen und Themen
der Hauptsitzung vor.

Hintergrund

Die VSMK ist eine Fachministerkonferenz für verbraucherpolitische
Themen, in der die für Verbraucherschutz zuständigen Ministerinnen
und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder und des Bundes
als Mitglieder vertreten sind. Sie fand anlassbezogen zur BSE-Krise
erstmals am 29. Januar 2001 in Bremen statt und wurde im Dezember
2006 als offizielles Gremium mit eigener Geschäftsordnung ins Leben
gerufen.

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